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Diskussion über Freiheit und Verantwortung | SWR Demokratieforum
09.03.2024 ∙ Demokratie-Forum ∙ SWR
Bundesweit demonstrierten in den letzten Wochen Millionen Menschen für Demokratie und Freiheit. Wie steht es um unsere Freiheit in Deutschland? Wie weit darf Meinungsfreiheit gehen? Michel Friedman diskutiert darüber in der Frankfurter Paulskirche mit dem ehemaligen Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts Andreas Voßkuhle, der Vorsitzenden des Ethikrats Alena Buyx und dem CDU-Bundestagsabgeordneten Armin Laschet. Sie diskutieren über ein AfD-Verbot, über den Ton auf Social Media-Plattformen, die Alena Buyx „absolut rechtsfreie Räume“ nennt und darüber, ob Menschen mit bestimmten Meinungen in eine Ecke gedrängt werden. Andreas Voßkuhle gibt zu, dass die Justiz es vielleicht in der Vergangenheit etwas zu gut gemeint habe mit der Freiheit und nicht rechtzeitig deutlich gemacht habe, was nicht geht.
Steuern, Schuldbremse und Grunderbe
| SWR Demokratie-Forum
25.11.2023 ∙ Demokratie-Forum ∙ SWR
Die Frage nach Gerechtigkeit und Ungerechtigkeit beschäftigt sowohl uns im Alltag als auch die große Politik. Doch was macht eine sozial gerechte Gesellschaft eigentlich aus? Die reichsten zehn Prozent der Menschen in unserem Land verfügen über mehr als zwei Drittel des gesamten Vermögens. Es folgen 40 Prozent, denen ein knappes Drittel gehört. Und schließlich die gesamte untere Hälfte der Bevölkerung, die sich zusammen ein gutes Prozent des Reichtums teilen. Ist das gerecht? Nein, sagt die Publizistin Teresa Bücker, de dafür plädiert dafür, dass jeder 18-Jährige ein Grunderbe vom Staat bekommt: „Das würde die junge Generation erst einmal ein Stück freier machen.“ Wie konkret die Frage nach der Gerechtigkeit derzeit ist, zeigt die Diskussion um das aktuelle Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Nachtragshaushalt 2021 – der unter anderem aufgrund des Verstoßens gegen die Schuldenbremse als verfassungswidrig eingestuft wurde. Der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW Berlin), Marcel Fratzscher, sagt, langfristig müsse der Staat seine Einnahmen erhöhen: „Wir brauchen ein anderes Steuersystem“, betont Fratzscher. Es gebe auf der Welt kein Land, „das Arbeit stärker besteuert und Vermögen geringer besteuert als Deutschland“. Die FDP-Abgeordnete Linda Teuteberg sieht das anders: Der Staat müsse sich viel mehr fragen ob seine Maßnahmen zielführend seien – und wirklich bei denen ankämen, die sie am dringendsten bräuchten. Dass einige drei Jobs machten, um ihre Familie zu ernähren, während andere Bürgergeld bezögen, obwohl sie arbeiten könnten, sei ebenfalls nicht gerecht. Über Wege zu einer gerechteren Gesellschaft diskutiert Michel Friedman beim SWR Demokratieforum auf dem Hambacher Schloss mit dem Ökonom Marcel Fratzscher, der Publizistin Teresa Bücker und der FDP-Bundestagsabgeordneten Linda Teuteberg.
Zwischen Krieg und Frieden
| SWR Demokratie-Forum
28.10.2023 ∙ Demokratie-Forum ∙ SWR
Ob im Nahen Osten, in Äthiopien oder in der Ukraine: Insgesamt ist die Welt in den letzten Jahren unfriedlicher geworden. Natürlich haben alle den russischen Angriff auf die Ukraine vor Augen, aber auch weniger im Fokus stehende Konflikte fordern eine enorme Anzahl von Menschenleben – so etwa der Bürgerkrieg in Äthiopien um die Region Tigray, in dem 2022 laut Global Peace Index mehr als 100.000 Menschen bei Kampfhandlungen getötet wurden. Und erst vor wenigen Wochen flohen praktisch über Nacht alle Armenier vor aserbaidschanischen Kräften aus der umstrittenen Region Bergkarabach.Die Zahl der Kriegstoten im Jahr 2022 war doppelt so hoch wie im Jahr davor, sagt die Friedensforscherin Ursula Schröder. Und die Zivilbevölkerung wird vermehrt zum Opfer. Die Direktorin des Instituts für Friedensforschung und Sicherheitspolitik an der Uni Hamburg ist beim Demokratieforum auch nicht sehr optimistisch für die Zukunft. Auf die Frage von Moderator Michel Friedman am Ende, ob eine friedliche Welt eine Illusion sei, kommt von ihr ein klares Ja. 238.000 Tote durch kriegerische Handlungen im Jahr 2022 – das ist die nackte Zahl. Aber wie erklärt sie sich? Für den Sicherheits- und Militärexperten Carlo Masala sind Terror und rohe Gewalt das effektivste Mittel, um Zivilbevölkerungen zu schwächen. Masala verweist auf den Angriff der radikalislamischen Hamas auf Israel. Ruprecht Polenz ist als dritter Gast der Runde etwas optimistischer, dass unter dem Dach der Vereinten Nationen und im Rahmen internationaler Kooperation friedliche Konfliktlösungen auch in Zukunft möglich sind. Ob und wie es Wege zu einer friedlicheren Welt gibt, diskutierte Michel Friedman mit Carlo Masala, Ursula Schröder und Ruprecht Polenz.
Demokratie in der Krise – oder Krise der Demokraten?
| SWR Demokratie-Forum
17.09.2023 ∙ Demokratie-Forum ∙ SWR
Das Netz funktioniert nicht, der Zug ist zu spät, die Schule fällt aus – dazu Inflation und Rezession: Viele haben längst den Eindruck, dass die Politik nicht mehr in der Lage ist, die Probleme zu lösen. Laut Körber-Stiftung haben 54 Prozent der Bevölkerung nur noch „weniger großes“ oder sogar „geringes Vertrauen“ in die Demokratie. Die Symptome der schleichenden Aushöhlung der Demokratie sind in vielen Ländern ähnlich: Soziale Ungleichheit, Desinformation über soziale Medien und die fehlende Transparenz politischer Entscheidungsprozesse befeuern die Polarisierung. Das Vertrauen in demokratische Institutionen wird untergraben, die Legitimität des politischen Systems insgesamt permanent infrage gestellt. Im SWR Demokratieforum auf dem Hambacher Schloss diskutieren die Grünen-Vorsitzende Ricarda Lang, die Leiterin der Akademie für Politische Bildung in Tutzing, Ursula Münch und der Politikwissenschaftler Marcel Lewandowsky mit Moderator Michel Friedman.
Bildung 3.0 – Modernes Lernen zwischen Krise und KI ? | SWR Demokratie-Forum
01.07.2023 ∙ Demokratie-Forum ∙ SWR
Wie viel Identität verträgt die Gesellschaft? | SWR Demokratie-Forum
11.03.2023 ∙ Demokratie-Forum ∙ SWR
Wie bedroht ist die Demokratie? | Demokratie-Forum aus dem Hambacher Schloss
19.11.2022 ∙ Demokratie-Forum ∙ SWR
„Die gereizte Gesellschaft – Wie viel Konfrontation hält unsere Demokratie noch aus?“
30.06.2022 ∙ Demokratie-Forum ∙ SWR
Demokratie und Frieden – das Ende der Bequemlichkeit?
17.05.2022 ∙ Demokratie-Forum ∙ SWR
Demokratie-Forum Hambacher Schloss: Warum Krieg?
20.11.2021 ∙ Demokratie-Forum ∙ SWR
Gewaltsame Auseinandersetzungen, bewaffnete Konflikte und Kriege um Territorien und Ressourcen gibt es, seit es Menschen gibt. Aber wer spricht schon gerne über Krieg, über Krisen, Terror und Leid? Darüber diskutierte Moderator Michel Friedman mit seinen Gästen.
Wir oder ich – wie gelingt Solidarität?
19.06.2021 ∙ Demokratie-Forum ∙ SWR
Wir brauchen Debatte! Warum Streiten unverzichtbar ist
02.10.2021 ∙ Demokratie-Forum ∙ SWR
Hitzige Debatten sind heute alltäglich. Was macht einen guten Streit aus? Moderator Michel Friedman diskutiert mit der Philosophin Romy Jaster, der Politikwissenschaftlerin Nicole Deitelhoff und dem Autor und Journalisten Ijoma Mangold.